Buchbesprechung Dr. Christian Wipperfürth versteht es, bei aller Wissenschaftlichkeit seines Themas, die Fakten klar und verständlich darzulegen.
Darüber hinaus ist er – wie wissenschaftlich geboten – objektiv, was heute leider, bedingt durch falsch verstandene Interessenswahrung, nicht mehr das Normale ist.
In seiner Zeit als Assistenzprofessor für internationale Beziehungen an der Staatlichen Universität St. Petersburg hat er auch die russische Seite bestens kennen gelernt, was seiner Arbeit besonderes Gewicht verleiht.
Die Deutsch- (bzw. Europäisch-)Russischen Beziehungen sind für unsere Zukunft von mindestens ebenso großer Bedeutung wie die Beziehungen zu den USA. Jedem, der Verantwortung trägt – und das sind nicht nur Politiker – muss daher diese Arbeit wichtig sein.
Inhalt:
I. Grundlagen
I. 1 Einleitung
I. 2 Postimperiale Identitätssuche
I. 3 Russlands Politik in der Region während der 1990er
I. 4 Putins erste Amtszeit und der GUS-Raum
I.5 Von der „Rosenrevolution" bis zum Beginn der „Orange-Revolution" im Herbst 2004
II. Die Orange-Revolution
II. 1 Grundzüge des russisch-ukrainischen Verhältnisses
II. 2 Der Westen und Russland ringen um die Ukraine: Die Wahlkrise 2004
II. 3 Im Bann von Orange: Russlands Politik nach dem ukrainischen Umsturz
II. 4 Die Ukraine als Herausforderer Russlands?
III. Mittelasien
III. 1 Strukturen und Entwicklungen bis zum Frühjahr 2005
III. 2 Andischan
III. 3 Mittelasien nach Andischan: Die USA auf dem Rückzug.
Russland in der Offensive?
III. 4 Öl und Gas in Mittelasien
IV. Armenien, Aserbaidschan und der Energietransit im Südkaukasus
IV. 1 Der Konflikt um Nagorny-Karabach
IV. 2 Öl und Gas im Südkaukasus
V. Georgien
V. 1 Hintergrund: Die „eingefrorenen Konflikte" Georgiens
V. 2 Hintergrund: Die russischen Militärbasen in Georgien
V. 3 Georgien: Fortwährende und verschärfte Krisen
V. 4 Hintergrund: Georgien und die Demokratie
V. 5 Die georgische Außenpolitik zwischen 2003 und 2007
V. 6 Ansätze für eine Lösung der „eingefrorenen Konflikte"
V. 6. 1.1. Szenario: Der Verhandlungsweg
V. 6. 2.2. Szenario: Eine georgische „Politik der Stärke"
V. 6. 3.Beurteilung
VI. Orange in der Krise: Die Ukraine seit dem Herbst 2005
VI. 1 Der russisch-ukrainische Konflikt um den Gaspreis
VI. 2 Hintergrund: Die Sprachenfrage in der Ukraine
VI. 3 Das Scheitern von Orange?
VI. 4 Die Ukraine in orange-blau
VII. Moldau und Transnistrien
VII. 1 Hintergründe und Entwicklungen bis in den Herbst 2005
VII. 2 Die Situation von Anfang 2006 bis in das Frühjahr 2007
VIII. Weißrussland: Ein schwieriger Verbündeter
VIII. 1 Strukturen und Entwicklungen bis in das Frühjahr 2006
VIII. 2 Der russisch-weißrussische Streit vom Jahreswechsel 2006/07
IX. Bewertung
IX. 1 Leitlinien russischer Politik im GUS-Raum
IX. 2 Die öffentliche Meinung Russlands und die russische Politik
IX. 3 Die Ursachen des Scheiterns russischer Politik im GUS-Raum
IX. 4 Faktoren, die eine starke Stellung Russlands im GUS-Raum begünstigen
IX. 5 Aussichten für eine Kooperation zwischen Deutschland/ Europa und Russland
IX. 5. 1 Die russische Sicht auf den Westen
IX. 5. 2 Der chinesische Faktor
IX. 5. 3 Unsicherheiten in der Zielrichtung russischer Außenpolitik
IX. 5. 4 Kontroversen innerhalb des Westen über die Zielrichtung der Russlandpolitik
IX. 6 Negativszenario für die Entwicklung im GUS-Raum und das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen
IX. 7 Russland, der Westen und die Energiebeziehungen
IX. 8 Deutsche und westliche Russlandpolitik in historischer Perspektive
IX. 9 Positivszenario für eine Entwicklung im GUS-Raum und das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen
Literatur und Internetquellen
Betreibt Putins Russland nach außen zunehmend eine Droh- und Machtpolitik, die für die unmittelbaren Nachbarn - und die Länder Mittel- und Westeuropas - eine wachsende Gefahr darstellt? Für eine solche Deutung lassen sich Indizien finden. Aber könnte die häufig hoch emotionalisierte Form der Darstellung in deutschen Medien nicht zu einem zu einseitigen Blick führen?
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen befinden sich in einer entscheidenden Phase: Wird die Zusammenarbeit weitergeführt und intensiviert, oder gehen beide Seiten dazu über, sich als Konkurrenten oder gar als Gegner zu betrachten?
Christian Wipperfürths Buch soll dazu dienen, den Charakter und die Ziele russischer Außenpolitik anhand von Beispielen aus dem GUS-Raum herauszuarbeiten. Darum werden die Beziehungen zwischen Russland und Georgien sowie der Ukraine besonders ausführlich dargestellt und analysiert, denn es wurde und wird wiederholt argumentiert, Moskau versuche die demokratische und unabhängige Entwicklung gerade dieser Länder zu unterminieren.
Die Entwicklungen zwischen Herbst 2004 und Frühjahr 2007 stehen im Mittelpunkt der Untersuchungen. Sie sind in einen weiteren Rahmen eingebettet.
Die Leitfragen des Buches sind:
Welche Ziele verfolgt die russische Politik?
Welcher Mittel bedient sie sich? (Öl und Gas spielen hierbei eine prominente Rolle.)
Ist Russland eher als potenzielle Bedrohung oder als außenpolitischer Partner zu betrachten?
Welche Schlüsse sollten Deutschland und der Westen daraus ziehen?
Welche Politik verspricht den größten Nutzen für die Stabilität und Entwicklung in der Region und darüber hinaus?
Der Autor:
Dr. Christian Wipperfürth studierte Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Philosophie in Bonn und promovierte an der FU Berlin. Er war unter anderem in der Erwachsenenbildung tätig und hat für das Europäische Parlament, die Friedrich-Ebert-Stiftung sowie den Deutschen Bundestag gearbeitet. Von 2001 bis 2004 war er Assistenzprofessor für Internationale Beziehungen an der Staatlichen Universität St. Petersburg/Russland. Er ist u. a. Autor von »Von der Souveränität zur Angst: Britische Außenpolitik« und »Sozialökonomie im Zeitalter des Imperialismus« (Steiner 2004) und »Putins Russland - ein vertrauenswürdiger Partner? Grundlagen, Hintergründe und Praxis gegenwärtiger russischer Außenpolitik« (Ibidem-Verlag 2005)
Bemerkungen:
Weitere Werke des Autors, vom Büchervielfraß vorgestellt:
Putins Russland - ein vertrauenswürdiger Partner? - Grundlagen, Hintergründe und Praxis gegenwärtiger russischer Außenpolitik
Alle Veröffentlichungen des Autors, gelistet in der Deutschen Nationalbibliothek
Leseprobe:
Deutsche und westliche Russlandpolitik in historischer Perspektive
Ende der 1980er Jahre öffnete sich ein Zeitfenster: Russen hegten große Erwartungen an den Westen und waren zu einer engen Kooperation bereit. Die Erwartungen sind geschwunden, aber die Bereitschaft zur Zusammenarbeit ist nach wie vor hoch, nicht zuletzt, um das eigene Land zu entwickeln. Das Zeitfenster ist jedoch unverkennbar dabei, sich zu schließen. Eine grundsätzlich antiwestlich ausgerichtete Politik Russlands ist zwar unwahrscheinlich, denn das Land braucht enge Beziehungen zu den fortgeschrittensten Ländern, um die heimische Wirtschaft zu entwickeln. Zudem sind die Ängste vor dem Islamismus und der wachsenden Macht Chinas zu virulent. Aber die Zusammenarbeit könnte in Zukunft nicht das Ausmaß annehmen, das prinzipiell möglich und wünschenswert ist.
Ohne oder gar gegen Russland lässt sich kein dauerhaft stabiles Europa schaffen. „Russland ist für die EU ein unverzichtbarer Partner von strategischer Bedeutung", so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ohne eine Zusammenarbeit mit Russland lassen sich viele Probleme nur schwer oder gar nicht lösen.
Zudem ist die Zeit absehbar, in der allein die Macht Chinas oder Indiens derjenigen ganz Europas nahekommen wird. Noch 1820 entfiel die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung allein auf diese beiden Länder. Mitte dieses Jahrhunderts dürfte dieser Zustand in nicht mehr allzu weiter Ferne liegen, was gewissermaßen dem historischen Normalzustand entsprechen wird. Die demographische Entwicklung deutet ebenso auf einen anhaltenden Bedeutungsverlust der europäischen Länder einschließlich Russlands hin. Deutschlands Anteil an der Weltbevölkerung betrug um 1900 beispielsweise gut 4%, heutzutage sind es 1,2%. Mitte dieses Jahrhunderts wird der Anteil auf etwa 0,7 bis 0,8% gesunken sein. Die entsprechenden Angaben für Russland lauten 9%, 2,2% und schätzungsweise 1,3 bis 1,4%. Deutschland, die EU und Russland sind zumindest auf mittlere Sicht dazu genötigt, ihre Kräfte zu bündeln, wenn Berlin, Brüssel und Moskau auf Dauer zentrale Akteure der Weltpolitik sein wollen. In den kommenden Jahren sollten und können die Grundlagen für eine verstärke Kooperation gelegt werden - nicht gegen andere Mächte, sondern für eine gemeinsame Zukunft zunehmender Zusammenarbeit und Verflechtung.
Der Westen und Russland sind aufeinander angewiesen, aber einander relativ fremd. Die innenpolitische Situation ist in sämtlichen GUS-Ländern durch scharfe Frontstellungen zwischen den Regierenden und Oppositionsgruppen gekennzeichnet, anders als in den gefestigten Demokratien des westlichen Europa. Die innenpolitischen Kontrahenten in den GUS-Staaten betrachten einander nicht als Konkurrenten, sondern als Gegner. Die Regierungen dieser Länder neigen dazu, die Opposition durch unfaire Tricks, Einschüchterungen oder gar Verhaftungen in die Schranken zu weisen und denunzieren sie häufig als Agenten fremder Mächte. Die Opposition wiederum brandmarkt die Herrschenden als korrupte Feinde der Freiheit, deren Politik ebenso gefährlich sei wie die der Sowjetzeit. Derlei Frontstellungen sind abgestuft in sämtlichen GUS-Ländern anzutreffen. Die „rustikale", um nicht zu sagen rücksichtslose Art, mit der in Russland mitunter oder häufig Innenpolitik gemacht wird, färbt tendenziell auch auf die Außenpolitik ab - insbesondere in Bezug auf die GUS-Länder. Die kleineren GUS-Länder verhalten sich allerdings nicht viel anders: Auch sie sind in Freund-Feind-Kategorien gefangen. Einige Länder haben, wie oben dargelegt, wenig Bedenken gezeigt, internationale Vereinbarungen und Verträge zu verletzen oder damit zu drohen.
Die innenpolitische Situation und Entwicklung Russlands gibt Anlass zu kritischen Fragen. Die westliche Öffentlichkeit neigt jedoch einseitig dazu, die Sicht der russischen Gegner Putins zu übernehmen und Politiker, die angeben, dem Westen nachfolgen zu wollen, mit Kritik zu verschonen. Sämtliche Länder des GUS-Raumes befinden sich in einer schwierigen Transformationsphase. Diese erstreckt sich nicht nur auf die sozio-ökonomischen Verhältnisse, sondern auch auf das nationale Selbstverständnis. Die Erfahrungen der vergangenen 15 Jahre haben gezeigt, dass Hoffnungen auf eine rasche und nachhaltige Demokratisierung der GUS-Länder nicht berechtigt waren. Es wäre oberflächlich, als Ursache für den unbefriedigenden Stand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den GUS-Ländern vor allem auf ethische Unzulänglichkeiten oder die Uneinsichtigkeit der herrschenden Eliten zu verweisen. Die Gesellschaften im GUS-Raum schaffen und benötigen andere Strukturen als diejenigen Mitteleuropas. In den 12 Ländern der GUS gab es zwischen 1991 und Mitte 2006 nur fünf Fälle einer friedlichen, verfassungsgemäßen Machtübergabe an die Opposition: Drei in Moldau, einer in der Ukraine und einer in Weißrussland. In den beiden letztgenannten Fällen gingen die Gewählten (Leonid Kutschma und Alexander Lukaschenko) nach ihrer Wahl zudem daran, ein „alternativloses" Regime zu errichten. Im August 2006 ist mit der Ukraine ein weiterer „halber" Machtwechsel hinzugekommen.
Keines der GUS-Länder kann ohne Einschränkungen als Demokratie bezeichnet werden. In vielen Ländern bestehen zwar zweifellos Aussichten auf vermehrte Rechtsstaatlichkeit. Man wird jedoch enttäuscht und in falsche Frontstellungen gedrängt, wenn rasche Fortschritte erwartet werden, wie etwa das beschriebene georgische Beispiel illustriert. Eine positive Entwicklung kann auch nicht dadurch beschleunigt werden, dass der Westen Ratschläge quasi mit dem Megaphon zu erteilen versucht. Beharrlichkeit ohne erhobenen Zeigefinger ist angebracht, auch gegenüber Regimen, die angeben, prowestlich zu sein. Die Überzeugungskraft des Westens stiege zudem erheblich, wenn er auf positive Beispiele einer gelungenen Transformation unter erschwerten Bedingungen hinweisen könnte, beispielsweise im Kosovo oder Bosnien. Die Bilanz westlicher Bemühungen in diesen und anderen Ländern ist jedoch nicht eben ermutigend.
Das bislang noch nicht realisierte Potenzial einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Westen ist groß. Russland wird auf absehbare Zeit aber keine Mitgliedschaft in NATO oder EU anstreben. Es möchte dem Westen nahestehen, ihm aber nicht angehören. Selbst wenn sich das Verhältnis zwischen Russland und der euro-atlantischen Welt in eine freundschaftliche Richtung entwickelt oder Gefahren beide zusammenrücken lassen, wird man in den kommenden zwei Jahrzehnten kaum erwarten können, dass Russland eine EU-Mitgliedschaft anstreben wird. Hierfür gibt es zahlreiche Gründe, von denen zwei genannt sein sollen: Die russische Bevölkerung hat zum einen noch nicht Abschied von der Vorstellung genommen, dass ihr Land ein eigenständiges Zentrum der Weltpolitik sein könnte und sollte. Es wird noch Jahre dauern bis sich die Einsicht durchgesetzt hat, dass Russland hierfür nicht mehr das notwendige Potenzial besitzt. Die Situation ähnelt teilweise derjenigen in Großbritannien in jenen zwei Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg, in denen das Land eine Mitgliedschaft in den sich entwickelnden europäischen Institutionen zunächst ablehnte. Die Mehrheit der britischen Bevölkerung war fälschlicherweise der Ansicht, dass ihr Land neben den USA und der Sowjetunion auf Dauer eine Weltmachtrolle beanspruchen könne.
Dies leitet zum zweiten Grund über, warum Russland keine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben wird, der wiederum einen Vergleich mit Großbritannien nahelegt: London gibt nach wie vor Anlass zu Zweifeln, ob das Vereinigte Königreich sich vor allem als Teil Europas oder nicht vielmehr der angelsächsischen Welt versteht. Diese Unsicherheit über den eigenen Standort trifft in noch stärkerem Maße auf Russland zu. Es ist kaum denkbar, dass sich Russland der EU annähert, wenn dies dazu führen sollte, dass Verbindungen im GUS-Raum gekappt werden.
Für Deutschland, die EU und die östlich von ihr gelegenen Länder ist eine gemeinsame Perspektive wünschenswert, mittel- und langfristig gar erforderlich. Und sie ist auch möglich, nicht nur in Bezug auf beispielsweise die Ukraine, sondern auch auf Russland. Hiermit ist eine Entwicklung der „Vier gemeinsamen Räume" mit Russland und ihrer Verknüpfung mit der „Nachbarschaftspolitik" gegenüber denjenigen Ländern gemeint, die zwischen der EU und Russland liegen. Hierbei dürfen freilich weder Russland, noch die EU-Länder (bzw. die USA) bei der Einbindung eines der beteiligten Länder ein Vetorecht besitzen. Es liegt im Interesse Deutschlands und Europas, dass sich Russland oder auch die Ukraine in einem „Gemeinsamen europäischen Haus" willkommen fühlen, dessen Mauern dauerhaft weder an der polnischen noch an der ukrainischen Ostgrenze verlaufen können. Kurz- und mittelfristig ist keine weitere Ausdehnung der EU Richtung Osten zu erwarten, für die weitere Zukunft sollte diese Perspektive aber nicht prinzipiell ausgeschlossen werden.
Welche Rolle könnte Deutschland spielen? Unser Land genießt beträchtliche Sympathien in Russland und gilt als bester Freund des Landes außerhalb der GUS. Deutschland seinerseits agiert häufig als Impulsgeber und Motor der Brüsseler Russlandpolitik, es muss als großes Land keine Sorge haben, in die Gravitation Russlands zu geraten. Die scharfe russlandkritische Position etwa Polens oder der baltischen Länder ist hingegen auch dadurch hervorgerufen, dass sie sich zur Abgrenzung gegen einen potenziellen Hegemon veranlasst sehen. Dies wird sich vermutlich auf Dauer nicht ändern und ähnelt der Haltung einiger GUS-Länder.
Die deutsche Russlandpolitik strebt an, die politische, wirtschaftliche und kulturelle Verflechtung der EU mit Russland und seine Verankerung in einem größeren Europa irreversibel zu machen. Durch diese „Annäherung durch Verflechtung" soll letztlich auch ein Wertewandel im GUS-Raum bewirkt werden.
erstellt am: 24.09.07
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